bookmark_borderDie Aufgaben der neuen Merkel-Regierung

Erst einmal muss man ihr gratulieren. Unabhängig davon, ob man nun ein Anhänger ist oder nicht, hat sie die Wahl mit Abstand und ganz klar gewonnen. Was aber vor ihr liegt, sind grosse Aufgaben – ob es sich dabei um die Veränderung der Gesellschaft, der Politik oder Europa handelt: die Aufgaben sind gigantisch und so sollte auch ihr Erbe sein.

Frau Merkel hat mit Abstand diese von allen Beobachtern im In- und Ausland sehr gespannt beobachtete Wahl gewonnen. Ob man ein Anhänger ist oder nicht: die Wähler haben entschieden, dass sie weitere vier Jahre an der Macht bleiben soll. Aber haben die Wähler auch entschieden, dass die gleiche Politik weiterverfolgt werden soll?

Die neue Bundeskanzlerin steht vor einem grossen Haufen an Aufgaben, die zu lösen eine Herausforderung stellen, wie noch nie zuvor.

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bookmark_borderDenke ich an Deutschland in der Nacht… [Update]

Der Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ist in der ersten Lesung am 6. Mai 2009 durch den Bundestag gegangen. Etwas derart populistisches, hirnloses, ineffektives und am Problem vorbei geplantes Gesetz habe ich mein Lebtag noch nicht gesehen in Deutschland. Statt Kinderpornographie im Internet (das es sicherlich gibt) zu bekämpfen, sorgt Frau von der Leyen (auch genannt “Zensursula”) dafür, dass wir alle wegschauen – Volk wie auch dessen Vertreter.

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bookmark_borderFAZ.NET: Der Aufstand der türkischen Männer

FAZ.NET schreibt unter “Vor dem Integrationsgipfel: Der Aufstand der türkischen Männer” über das Beharren der Funktionäre der türkischen Verbände, insbesondere der “Türkischen Gemeinde”, die Deutungshoheit über Integration der Türkischstämmigen hier in Deutschland haben zu wollen:

Nun ist offenbar ein neuer Siedepunkt erreicht. Irritierend daran ist vor allem der Auslöser: Die türkischen Funktionäre verteidigen den Import jugendlicher und möglichst sprachloser Bräute aus der Türkei, als handele es sich um ein Menschenrecht türkischer Männer. Wen sonst sollten sie meinen, wenn sie das Heirats- und Nachzugsalter von achtzehn Jahren als türkenfeindliche Reform geißeln? Warum bezeichnen sie jene dreihundert deutschen Worte, die die Bräute können sollen, bevor Einwanderung zwecks Familiengründung möglich sein soll, als Zumutung? Weil der Ehemann und die Schwiegereltern dann Eigensinn befürchten müssen statt Ausgeliefertsein und stumme Duldung?

Aber es geht nicht nur um die Frauen, es geht auch um die Männer. Ich kenne genügend Männer, die eine solche Frau nach Deutschland geholt haben und todunglücklich sind, weil sich diese Frauen nicht in die deutsche Gesellschaft, in die hiesige Gesellschaft integrieren konnten…

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